DeepL SE, Maarweg 165, 50825 Köln, Deutschland („DeepL“) ist auf maschinelle Übersetzungsdienste spezialisiert und bietet den Online-Übersetzungsdienst deepl.com an. Neben dem kostenpflichtigen DeepL Pro Abonnement bietet DeepL an, einen Kunden-Account für geschäftliche oder private Zwecke anzulegen. In diesem Fall kann der Kunde die Produkte von DeepL gemäß den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Allgemeine Geschäftsbedingungen") nutzen, ohne zu einer Zahlung verpflichtet zu sein.
Diese DeepL Account Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unter https://www.deepl.com/pro-license?tab=free-accounts verfügbar und können vom Kunden heruntergeladen und ausgedruckt werden. DeepL speichert diesen Vereinbarungstext nach Vertragsschluss nicht.
1.1 „Anzahl der Zeichen“ bezeichnet die Anzahl der Zeichen des an den DeepL Übersetzer übertragenen Inhalts, basierend auf der verwendeten Zeichenkodierung. Multibyte-kodierte Zeichen zählen als ein einziges Zeichen.
1.2 „DeepL Übersetzer“ bezeichnet die Basis-Version des Online-Übersetzungsdienstes von DeepL, die dem Kunden über verschiedene Frontends (z. B. die Website deepl.com und die DeepL-Apps) eine Nutzerschnittstelle zu den Übersetzungsdiensten gemäß der Leistungsbeschreibung zur Verfügung stellt.
1.3 „Inhalt“ bezeichnet den Text, der vom Kunden an den DeepL Übersetzer gemäß der Leistungsbeschreibung gesendet wird, um ihn von der von DeepL betriebenen maschinellen Übersetzungsinfrastruktur verarbeiten zu lassen.
1.4 „Kunde“ bezeichnet die Person oder das Unternehmen, die bzw. das die Produkte oder Dienstleistungen als Vertragspartner von DeepL in Anspruch nimmt.
1.5 „Leistungsbeschreibung“ bezeichnet die Auflistung der Funktionalitäten und Spezifikationen des DeepL Übersetzers, wie sie sich im Rahmen des Registrierungsvorgangs bei Abschluss dieser Vereinbarung festgelegt.
1.6 „Produkte“ bezeichnet den DeepL Account und den DeepL Übersetzer, ausgenommen Testfunktionen.
1.7 „Registrierungs-Button“ bezeichnet den deutlich gekennzeichneten Button im Online-Registrierungsprozess, der den Registrierungsvorgang abschließt (z. B. mit der Aufschrift „Weiter“, „Registrieren“ o. ä.).
1.8 „Verarbeitete Inhalte“ bezeichnet alle Inhalte, die mit dem DeepL Übersetzer verarbeitet wurden.
1.9 „Vereinbarung“ bezeichnet den Vertragsschluss zwischen dem Kunden und DeepL bezüglich der Nutzung der Produkte von DeepL in Übereinstimmung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.10 „Werktage“ sind die Tage von Montag bis Freitag, ausgenommen der gesetzlichen Feiertage in Nordrhein-Westfalen, Deutschland.
1.11 „Zeichen“ hat die Bedeutung, die in der Definition für „Anzahl der Zeichen“ festgelegt ist.
2.1 Vorbehaltlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Leistungsbeschreibung bietet DeepL dem Kunden für die Dauer dieser Vereinbarung Zugriff auf die Produkte in Übereinstimmung mit der Leistungsbeschreibung.
2.2 Für den Zugriff auf und die Nutzung der Produkte ist der Kunde zu keiner Zahlung verpflichtet.
3.1.1 DeepL gewährt dem Kunden Zugang zu den Produkten während der Laufzeit und im Rahmen des Geltungsbereichs der Vereinbarung einschließlich der Leistungsbeschreibung.
3.1.2 Die Anbindung an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der für die Nutzung der Produkte erforderlichen Hard- und Software ist nicht Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Um die Produkte nutzen zu können, müssen Kunden daher eigenverantwortlich für einen Internetzugang und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Entgelte selbst tragen.
3.1.3 DeepL steht es frei, Kunden testweise zusätzliche Funktionen in Alpha- oder Beta-Versionen zur Verfügung zu stellen („Testfunktionen“). Diese Testfunktionen sind als solche bzw. als Alpha oder Beta gekennzeichnet. Testfunktionen sind nicht Gegenstand dieser Vereinbarung. DeepL kann sie freiwillig allen oder einzelnen Kunden zur Verfügung stellen und der Kunde ist für die Nutzung von Testfunktionen zu keiner Zahlung verpflichtet. Testfunktionen dienen der testweisen Verwendung durch den Kunden und der Evaluierung durch DeepL. Sie sind keine abschließend entwickelten Produkte oder Funktionen und können Fehler oder andere Ungenauigkeiten aufweisen. DeepL kann die Testfunktionen jederzeit ändern, anpassen oder wieder einstellen.
3.1.4 Weitere Leistungen, wie insbesondere Beratung, individuelle Entwicklung oder Implementierungs- oder Schulungsleistungen, schuldet DeepL nur nach ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung.
3.1.5 DeepL ist berechtigt, Dritte ganz oder teilweise mit der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten zu beauftragen.
3.2.1 Über das für die Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit der Produkte erforderliche Maß hinausgehend kann DeepL die Produkte und deren Funktionsumfang ändern und anpassen, wenn ein triftiger Grund diese Änderung erfordert. Ein solcher liegt vor, wenn die Änderungen oder Anpassungen (i) zur Umsetzung geänderter gesetzlicher Anforderungen oder Rechtsprechung, (ii) zur Umsetzung geänderter technischer Anforderungen wie bspw. einer neuen technischen Umgebung oder anderer betriebstechnischer Gründe, oder (iii) zur Anpassung an veränderte Marktgegebenheiten wie bspw. erhöhte Nutzerzahlen, erforderlich ist, oder wenn die Änderungen und Anpassungen zugunsten des Kunden erfolgen, bspw. zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit oder Sicherheit.
3.2.2 Für Änderungen an den Produkten und deren Funktionsumfang im Sinne von Ziffer 3.2.1 entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Kosten.
3.2.3 Betrifft eine Änderung ausschließlich zeitkritische Sicherheitsupdates, Erweiterungen der Funktionen oder nur unwesentliche Bestandteile der Produkte (wie bspw. Design- oder Darstellungsänderungen) und handelt es sich nicht um eine Negative Änderung im Sinne von Ziffer 3.2.4, wird DeepL den Kunden über die Änderung innerhalb des Kunden-Accounts klar und verständlich informieren. In allen übrigen Fällen wird DeepL den Kunden über die jeweilige Änderung des Produkts klar und verständlich mindestens zwei (2) Monate im Voraus durch eine Nachricht per E-Mail („Änderungsmitteilung“) informieren. Die Änderungsmitteilung enthält die Merkmale und den Zeitpunkt der Änderung sowie – im Falle Negativer Änderungen – die nachstehend in Ziffer 3.2.4 und 3.2.5 beschriebenen Rechte des Kunden und einen Hinweis auf die Rechtsfolgen seines Schweigens.
3.2.4 Beeinträchtigt eine Änderung die Zugriffsmöglichkeiten auf oder die Nutzbarkeit der Produkte für den Kunden mehr als nur unerheblich („Negative Änderung“), hat der Kunde das Recht, die Vereinbarung mit einer Frist von 30 Tagen unentgeltlich zu beenden. Um von seinem Kündigungsrecht Gebrauch zu machen, hat sich der Kunde über [email protected] an DeepL zu wenden und den Grund für die Kündigung anzugeben. Die Frist beginnt mit dem Zugang der Änderungsmitteilung beim Kunden zu laufen. Erfolgt die Änderung nach dem Zugang der Änderungsmitteilung beim Kunden, beginnt die Frist erst mit dem Zeitpunkt der Änderung zu laufen. Die Beendigung der Vereinbarung ist ausgeschlossen, wenn die Zugriffsmöglichkeit oder die Nutzbarkeit der unveränderten Produkte ohne zusätzliche Kosten erhalten bleibt.
3.2.5 Negative Änderungen der Produkte gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht durch Ausübung seines Beendigungsrechts gemäß Ziffer 3.2.4 widerspricht. DeepL wird den Kunden in der Änderungsmitteilung besonders auf diese Rechtsfolge hinweisen.
3.2.6 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten entsprechend für alle Änderungen und für die Produkte in der jeweils durch Änderungen geänderten Fassung.
4.1 DeepL bietet für die Produkte eine jährliche Verfügbarkeit von durchschnittlich 97 % der Betriebszeit. Die Verfügbarkeitsberechnung schließt jegliche Ausfallzeiten für geplante Wartungsarbeiten sowie Serviceunterbrechungen aus, die sich der Kontrolle von DeepL entziehen. Dazu gehören insbesondere kurzfristige und unangemessene Erhöhungen der Übersetzungsanfragen durch den Kunden, die eine ungeplante Erhöhung der Systemkapazität erfordern.
4.2 Vorbehaltlich der Ausnahmen in Ziffer 4.1 wird die Verfügbarkeit berechnet als die Anzahl der Stunden, in denen die Produkte funktionsfähig sind, geteilt durch die Gesamtstundenzahl innerhalb des jeweiligen Kalenderjahres.
4.3 Unvermeidbare Ausfallzeiten aufgrund geplanter Wartungsarbeiten werden dem Kunden rechtzeitig im Voraus elektronisch (z. B. per E-Mail) mitgeteilt.
5.1 Der Kunde gibt ein bindendes Angebot über die Registrierung zur Nutzung der Produkte ab, indem der Kunde alle für die Registrierung als erforderlich gekennzeichneten Angaben macht, eine gültige E-Mail-Adresse und ein den dort vorgegebenen Anforderungen entsprechendes Passwort eingibt und auf den Registrierungs-Button klickt („Antrag zur Registrierung“). Bis zu einem Klick auf diesen Button kann der Kunde den Registrierungsprozess jederzeit abbrechen oder die gemachten Angaben verändern, indem er die gemachten Angaben in den verschiedenen Feldern löscht, ergänzt oder berichtigt oder seinen Webbrowser bzw. das Tab schließt. Nach Beendigung des Registrierungsprozesses kann der Kunde die gemachten Angaben im Kunden-Account jederzeit verändern.
5.2 Der Vertrag wird abgeschlossen, wenn nach dem Klick auf den Registrierungs-Button die nachfolgende Seite erfolgreich geladen wird und die Meldung „Ihr DeepL-Konto wurde erstellt“ erscheint („Vertragsschluss“).
5.3 DeepL erbringt die Leistungen unmittelbar nach Abschluss des Vertrags.
5.4 Der Vertrag kann in englischer oder deutscher Sprache abgeschlossen werden.
6.1 DeepL räumt dem Kunden ein nicht exklusives, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares weltweites Recht ein, die Produkte für seinen internen Zwecke für die Dauer und im Rahmen der Vereinbarung zu nutzen.
6.2 DeepL räumt dem Kunden ein nicht exklusives, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares weltweites Recht ein, zur Verfügung gestellte sonstige Materialien für die Dauer und im Geltungsbereich der Vereinbarung zu nutzen, insbesondere sie zu reproduzieren und an Auftragnehmer in dem für die beabsichtigte Nutzung der Produkte erforderlichen Umfang zu überlassen.
6.3 Sofern Code-Beispiele zur Verfügung gestellt werden, räumt DeepL dem Kunden ein nicht-exklusives Recht ein, diese zu Bildungs- und internen Entwicklungszwecken ohne zeitliche oder örtliche Einschränkung zu nutzen, insbesondere Code-Beispiele zu reproduzieren, zu modifizieren und abgeleitete Werke der Code-Beispiele zu erstellen und diese abgeleiteten Werke ohne Einschränkung zu nutzen, unterzulizenzieren oder zu verteilen.
6.4 Alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte, insbesondere die Rechte der Bearbeitung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung und/oder sonstiger Auswertung der Produkte bleiben DeepL vorbehalten. Die Bestimmungen der §§ 69d, 69e UrhG bleiben unberührt.
6.5 Alle Rechte in Bezug auf die Inhalte und Verarbeiteten Inhalte verbleiben beim Kunden. Der Kunde gewährt DeepL jedoch das nicht-exklusive weltweite Recht, die Inhalte und Verarbeiteten Inhalte zur Erbringung der Leistungen sowie für das Training der neuronalen Netze von DeepL zu verwenden. Insbesondere gewährt der Kunde DeepL das Recht, die Inhalte und Verarbeiteten Inhalte zu speichern, zu modifizieren, zu verarbeiten, zu übersetzen und zu übertragen sowie die vorstehenden Rechte an etwaige Subunternehmer in Unterlizenz zu vergeben, soweit dies zur Erbringung der in der Vereinbarung festgelegten Leistungen oder für das Training der neuronalen Netze von DeepL erforderlich ist.
6.6 DeepL beansprucht keine Urheberrechte an den Übersetzungen, die vom Kunden unter Verwendung der Produkte erstellt wurden. Für den Fall, dass die vom Kunden unter Verwendung der Produkte angefertigten Übersetzungen als urheberrechtlich geschützt angesehen werden, gewährt DeepL dem Kunden mit der Erstellung solcher Übersetzungen alle ausschließlichen, übertragbaren, unterlizenzierbaren, weltweit unbefristeten Rechte zur uneingeschränkten Nutzung der Übersetzungen für alle bestehenden oder zukünftigen Nutzungsarten, einschließlich des Rechts zur Änderung der Übersetzungen und zur Erstellung abgeleiteter Werke.
7.1.1 Alle von dem Kunden für die Registrierung oder in seinem Kunden-Account angegebenen Informationen müssen vollständig, korrekt und wahrheitsgemäß sein. Der Kunde hat alle Informationen des Kunden-Accounts auf dem neuesten Stand zu halten.
7.1.2 Der Kunde darf die Produkte ausschließlich für den zwischen den Parteien vereinbarten Zweck und nur in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen verwenden. Insbesondere darf der Kunde selbst nicht und wird es Dritten nicht gestatten, die Produkte, die mit den Produkten erstellten Übersetzungen oder andere von DeepL zur Verfügung gestellte Daten, Informationen oder Dienstleistungen für die folgenden Zwecke zu nutzen, es sei denn, DeepL hat dies ausdrücklich schriftlich genehmigt:
a) zur Übersetzung oder anderweitigen Verarbeitung personenbezogener Daten mit den von DeepL bereitgestellten Produkten – dies ist nur mit einem DeepL Pro Abonnement und nach Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrags mit DeepL zulässig;
b) im Zusammenhang mit oder zum Betrieb kritischer Infrastrukturen wie Elektrizitätswerken, Militär- oder Verteidigungsanlagen, medizinischen Geräten oder anderen Geräten, deren Ausfall oder Beeinträchtigung unvorhersehbare wirtschaftliche oder physische Schäden zur Folge hätte, einschließlich, aber nicht beschränkt auf kritische Infrastrukturen im Sinne der Europäischen Richtlinie 2008/114/EG;
c) für alle illegalen Aktivitäten, einschließlich der Entwicklung von Anwendungen, die die Rechte Dritter oder andere anwendbare Gesetze oder Vorschriften verletzen;
d) für das Versenden von Spam oder jeder anderen unerwünschten Werbung;
e) um Benchmark-Tests oder andere Kapazitätstests der technischen Infrastruktur von DeepL durchzuführen;
f) ein ähnliches Produkt, einen ähnlichen Service zu entwickeln, deren Hauptzweck darin besteht, maschinelle Übersetzungsdienste wie insbesondere zweisprachige/mehrsprachige Wörterbücher anzubieten;
g) um einen maschinellen Übersetzungsalgorithmus zu entwickeln, zu vermarkten oder zu trainieren;
h) zur Übermittlung von Daten an DeepL, die aufgrund von Datenschutzgesetzen, vertraglichen oder gesetzlichen Vertraulichkeitsverpflichtungen, Exportbeschränkungen oder anderen gesetzlichen Bestimmungen oder Rechten Dritter nicht an DeepL übermittelt oder von DeepL verarbeitet werden dürfen.
7.1.3 Der Kunde ist verpflichtet, die von DeepL zur Verfügung gestellten Zugangsdaten sicher aufzubewahren und verpflichtet sich, diese nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist für die vertraglich vorgesehene und erlaubte Nutzung der Produkte erforderlich. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Zugangsberechtigungen oder seinen Zugang zu den Produkten an Dritte weiterzugeben oder weiterzuverkaufen, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Der Kunde ist dazu verpflichtet, DeepL unverzüglich zu informieren, wenn er Grund zum Verdacht hat, dass das Passwort unberechtigten Dritten gegenüber offengelegt wurde oder Dritte auf sonstige Weise unberechtigt Kenntnis davon erlangt haben.
7.1.4 Der Kunde ist verpflichtet, alle gesetzlichen Bestimmungen für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten zu beachten, die im Zusammenhang mit der Erbringung von Leistungen nach dieser Vereinbarung an DeepL übermittelt und von DeepL verarbeitet werden. Dazu gehören auch die Exportkontrollgesetze und -vorschriften.
7.1.5 Der Kunde stellt DeepL von allen Ansprüchen Dritter einschließlich der notwendigen Kosten für die Rechtsverteidigung frei, die gegen DeepL aufgrund einer schuldhaften Verletzung dieser Vereinbarung durch den Kunden geltend gemacht werden. Sollten Dritte derartige Ansprüche gegen DeepL geltend machen, wird DeepL den Kunden unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche informieren und die Verteidigung nach Wahl des Kunden dem Kunden überlassen oder in Zusammenarbeit mit dem Kunden vornehmen. DeepL wird Ansprüche Dritter nicht ohne Zustimmung des Kunden erfüllen oder anerkennen, wobei die Zustimmung des Kunden nicht unangemessen verweigert oder verzögert werden darf. DeepL ist berechtigt, einen angemessenen Vorschuss für die voraussichtlich anfallenden Kosten der Rechtsverteidigung zu verlangen. Die Freistellung gilt entsprechend für Bußgelder oder andere behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Ansprüche.
7.1.6 Für den Fall, dass der Kunde Anwendungen von Drittanbietern für den Zugriff auf die Produkte verwendet, muss der Kunde die entsprechenden Richtlinien für die Nutzung einhalten, die gegebenenfalls vom Anbieter festgelegt wurden.
Zusätzlich zu Ziffer 7.1 gilt für den DeepL Übersetzer Folgendes:
Dem Kunden ist es nicht gestattet, durch automatisierte Verfahren, die eine erhöhte Anzahl von Anfragen (über das übliche Nutzerverhalten hinaus) an den DeepL Übersetzer verursachen können, auf den DeepL Übersetzer zuzugreifen und diesen zu kontrollieren.
8.1 Die Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
8.2 Der Kunde kann die Vereinbarung jederzeit kündigen, indem er eine E-Mail mit seiner Kündigung an [email protected] schickt.
8.3 DeepL kann die Vereinbarung jederzeit mit einer Frist von einer Woche kündigen. DeepL kann die Vereinbarung insbesondere kündigen, wenn der Kunde über längere Zeit die Produkte nicht genutzt hat.
8.4 Das gesetzliche Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8.5 DeepL ist berechtigt, den Zugang des Kunden zu den Produkten vorübergehend zu sperren,
DeepL ist darüber hinaus berechtigt, den Zugang des Kunden zu den Produkten vorübergehend zu sperren, wenn (i) die Sperrung aus technischen Gründen erforderlich ist, oder (ii) DeepL gesetzlich, gerichtlich oder behördlich zur Sperrung verpflichtet ist.
DeepL soll dem Kunden jede Sperrung einschließlich deren Gründe spätestens einen Werktag vor Inkrafttreten der Sperrung mindestens in Textform ankündigen und dem Kunden Gelegenheit zur Stellungnahme ermöglichen, soweit die Ankündigung und/oder das Abwarten der Äußerung unter Abwägung der beiderseitigen Interessen zumutbar und mit dem Zweck der Sperrung vereinbar ist.
Unbeschadet weiterer Rechte aus der Vereinbarung stellt DeepL den Zugang innerhalb eines angemessenen Zeitraums wieder her, wenn die Verletzung nicht andauert, nicht mehr unmittelbar bevorsteht oder der Kunde eine verbindliche Erklärung abgegeben hat, dass die Verletzung nicht wiederholt wird bzw. der technische oder rechtliche Grund für die Sperrung nicht mehr besteht.
8.6 Bei Produkten mit einer maximalen monatlichen Nutzungsobergrenze erlaubt DeepL nur die vertraglich vereinbarte Anzahl von Zeichen (wie in der Leistungsbeschreibung beschrieben), die innerhalb eines Nutzungszeitraums übersetzt werden können. Sobald die monatliche Nutzungsobergrenze erreicht ist, kann der Kunde die Produkte nicht mehr verwenden, es sei denn, es wird ein Produkt mit einer höheren Anzahl an Zeichen erworben (falls verfügbar).
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, gilt für ihn folgendes Widerrufsrecht (auch abrufbar unter https://www.deepl.com/pro-revocation.html):
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DeepL SE, Maarweg 165, 50825 Köln, Deutschland, [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
An DeepL SE, Maarweg 165, 50825 Cologne, Germany, [email protected]:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*),
— Bestellt am (*)/erhalten am (*),
— Name des/der Verbraucher(s),
— Anschrift des/der Verbraucher(s),
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier),
— Datum.
(*) Unzutreffendes streichen
DeepL leistet Gewähr und haftet entsprechend der gesetzlichen Regelungen.
11.1 DeepL kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern und anpassen, wenn für die Änderung ein triftiger Grund vorliegt und soweit die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen beider Vertragsparteien zumutbar sind. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Änderungen aufgrund einer für DeepL bei Vertragsschluss unvorhersehbaren Störung des Äquivalenzverhältnisses des Vertrages in nicht unbedeutendem Maße erforderlich sind, aufgrund technischer oder rechtlicher Änderungen erforderlich sind oder um neue Funktionen, die nach Vertragsschluss zusätzlich zur Verfügung gestellt werden und vertraglicher Regelungen bedürfen, zu ergänzen. Die Änderung einer Hauptleistungspflicht ist – mit Ausnahme der in Ziffer 3.2 beschriebenen Änderungen der Produkte oder deren Funktionsumfangs – ausgeschlossen.
11.2 DeepL wird dem Kunden die geänderten Bedingungen mindestens acht Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen sowie das Datum des Inkrafttretens gesondert hinweisen. Zugleich wird DeepL dem Kunden eine angemessene, mindestens acht Wochen lange Frist für die Erklärung einräumen, ob der Kunde die geänderten AGB für die weitere Inanspruchnahme der Produkte akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist, die mit dem Zugang der Mitteilung in Textform beginnt, keine Erklärung, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als vereinbart. DeepL wird den Kunden zu Beginn der Mitteilungsfrist gesondert auf diese Rechtsfolge, d. h. auf das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterbliebenen Widerspruchs hinweisen. Widerspricht der Kunde der Änderung innerhalb der Frist, kann die Vereinbarung von jeder Partei ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden, wenn ein Festhalten an dem Vertrag unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist.
Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform für Online-Beschwerden (OS-Plattform) zur Verfügung. Sie ist unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ zugänglich. DeepL ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
13.1 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil der Vereinbarung, es sei denn, DeepL hat ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen lassen übrige bestehende Verträge zwischen dem Kunden und DeepL unberührt.
13.2 Diese Vereinbarung unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und kollisionsrechtlicher Bestimmungen. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, bleiben zwingende gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften nach dem Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.
13.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist Köln, sofern es sich bei den Vertragsparteien um Kaufleute handelt, der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat hat, sein ständiger Wohnsitz nach Inkrafttreten dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ins Ausland verlegt wurde oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen bestimmt sich der Gerichtsstand nach den allgemeinen Regeln.
Zuletzt geändert: Februar 2023
Der DeepL Übersetzer, der über die DeepL-Website oder die DeepL Apps aufgerufen werden kann, ermöglicht es, Texte einzugeben und entsprechende maschinelle Übersetzung zu erhalten. Der Kunde möchte den DeepL Übersetzer über den DeepL Account für geschäftliche oder private Zwecke nutzen. Um dem Kunden diese Nutzung zu ermöglichen, wird ihm über den DeepL Account der Zugang zum DeepL Übersetzer in Übereinstimmung mit und im Rahmen der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dieser Leistungsbeschreibung gewährt.
Derzeit unterstützt der DeepL Übersetzer die folgenden Sprachen:
Sowie die folgenden Zielsprachen (Sprache, in die Sie übersetzen möchten):
Im Vergleich zu den DeepL Pro-Produkten (Übersicht hier verfügbar) wird der DeepL Übersetzer dem Kunden auf einer eingeschränkteren Basis in Bezug auf Funktionen und Nutzungsgrenzen zur Verfügung gestellt. Zudem setzen die Browser, ihre Javascript-Ausführungsumgebung und die verwendeten HTTP-Übertragungsverfahren technische Grenzen. Der DeepL Übersetzer wird versuchen, den Kunden über mögliche Leistungsprobleme zu informieren.
Innerhalb bestimmter Nutzungsgrenzen ermöglicht der DeepL Übersetzer dem Kunden auch die Übersetzung ganzer Dokumente in verschiedenen Formaten (z.B. .docx, .pptx, .html, .txt, .pdf). Die Fähigkeit, Dokumente zu übersetzen, hängt von der Fähigkeit von DeepL ab, die Dokumente korrekt zu lesen und zu übersetzen, was nicht garantiert werden kann. Wenn der Kunde die DeepL-Website für die Übersetzung von Dokumenten nutzt, kann er pro Übersetzungsprozess jeweils eine Datei übersetzen lassen. Es ist nicht möglich, gleichzeitig mehrere Dateien auszuwählen. Wenn der Kunde die Desktop-Anwendungen verwendet, kann er mehrere Dateien gleichzeitig übersetzen, vorausgesetzt, er wählt die gleiche Zielsprache.